Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 6 Zahlungsbedingungen / Verzug / Kündigung
§ 7 Widerrufsrecht für Verbraucher
§ 8 Lieferung und Lieferzeit, Bereitstellung und Aktualisierung
1. Das Einstellen des jeweiligen Produkts in den Onlineshop stellt noch kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages von Dr. Thorsten Münch an den Kunden dar. Um Produkte über fatbaastard / Dr. Thorsten Münch zu erwerben, kann der Kunde das entsprechende Bestellformular aufrufen und daraufhin die Bestelldaten in die vorgegebene Bestellmaske eingeben. Nach der Wahl des gewünschten Bezahlverfahrens hat der Kunde die Möglichkeit nach Betätigung des Buttons “Bestellung abschließen”, den Inhalt der Bestellung erneut zu überprüfen. Auf manchen Bestellformularen ist die Überprüfung auch ohne anklicken von “Bestellung abschließen” möglich. In diesem Fall entfällt der Button. Mit Klick auf den Button „Jetzt kaufen und weiter zur Zahlung“ sendet der Kunde sein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab. Durch das Absenden der Bestellung werden diese AGB Bestandteil des Vertrages. Im Anschluss an den Bestellprozess erhält der Kunde von Dr. Thorsten Münch eine E-Mail mit der Bestellbestätigung. Diese Bestellbestätigung stellt bereits die Annahme des vom Kunden an Dr. Thorsten Münch übersandten Angebotes dar. Bis zur Betätigung des Button „Jetzt kaufen und weiter zur Zahlung“ kann der Kunde jederzeit seine Angaben im Bestellformular ändern oder löschen.
2. Wir senden dem Kunden außerdem eine Bestellbestätigung mit allen Bestelldaten an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse.
3. Mit der Bestellbestätigung erhält der Kunde eine Rechnung über die erworbene Leistung. Der Kunde ist damit einverstanden, dass diese Rechnung ausschließlich elektronisch übersandt wird.
4. Weitere Informationen zum Datenschutz kann der Kunde jederzeit unter https://fatbaastard-on-tour.com/datenschutz abrufen.
5. Die Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch.
6. Der Kunde ist nicht berechtigt, digitale Inhalte im Sinne des § 327 Abs. 2 S. 1 BGB an Dritte weiterzuverkaufen. Dies umfasst insbesondere auch die Weitergabe von Zugangsdaten zu Inhalten, die dem Kunden bereitgestellt wurden. Der Weiterverkauf ist zulässig, wenn Dr. Thorsten Münch diesem zuvor in Textform zugestimmt hat.
7. Der Kunde ist ausschließlich berechtigt Waren in haushaltsüblichen Mengen zu beziehen. Dr. Thorsten Münch ist berechtigt bereits bei Verdacht des gewerbsmäßigen Wiederverkaufes von Waren durch den Kunden wahlweise vom Vertrag zurückzutreten oder ihn zu kündigen sowie den Kunden von weiteren Käufen auszuschließen.
8.Nach Abgabe einer Bestellung können dem Kunden weitere Produkte zum Kauf angeboten werden (Upsells). Hierbei handelt es sich erneut um die Aufforderung von Dr. Thorsten Münch, ein Angebot zum Erwerb des Produktes zu unterbreiten. Um dieses Angebot abzugeben, genügt ein Klick auf die eingeblendete Bestellfläche durch den Kunden. Der Vertrag kommt zustande mit der Bestellbestätigung durch Dr. Thorsten Münch. Für die Bestellung verwendet Dr. Thorsten Münch die zuvor verwendeten Kunden- und Zahlungsdaten. Dr. Thorsten Münch weist ausdrücklich darauf hin, dass die Bestellung eines Upsells nicht Teil des zuvor geschlossenen Vertrages wird, sondern einen eigenen, zusätzlichen Vertragsschluss darstellt. Für jede Upsell-Bestellung erhält der Kunde eine separate Bestellbestätigung.
9.Soweit bei der Bestellung nicht ausdrücklich vereinbart, besteht seitens des Kunden kein Anspruch auf die Beantwortung inhaltlicher Fragen zum erworbenen Produkt. Das Supportangebot ist auf solche Fragen beschränkt, welche die Vertragsabwicklung und Organisation betreffen.
Liegt ein Vertrag gemäß §1 Abs. 1 FernUSG vor, so gelten die bei Vertragsschluss vereinbarten allgemeinen Bedingungen für den Kauf von Leistungen im Anwendungsbereich des Fernunterrichtsschutzgesetzes (FernUSG) gegenüber diesen Bedingungen vorrangig
1. Sollte ein geliefertes Produkt aus Software bestehen oder solche enthalten, wird diese Software entsprechend den jeweiligen Lizenzbedingungen geliefert.
2. Diese Software darf nur insoweit vervielfältigt, adaptiert, übersetzt, zur Verfügung gestellt, vertrieben, verändert, disassembliert, dekompiliert, zurückübersetzt oder mit anderer Software kombiniert werden, als dies durch die Lizenzbedingungen oder die einschlägigen Gesetze, insbesondere § 69 d Abs. 2 und 3 sowie § 69 e Urhebergesetz, ausdrücklich gestattet wird.
3. Der Käufer hat Dr. Thorsten Münch von der Haftung sowie von allen Forderungen und Kosten freizustellen, die durch die Verletzung von Schutzrechten Dritter durch den Käufer entstehen.
1.Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle Preise sind in EUR angegeben und inklusive Mehrwert- und Umsatzsteuer zu verstehen, sofern diese anfallen.
2.Die Versandkosten sind in diesem Preis nicht enthalten und werden im Bestellprozess separat angezeigt.
3.Der zu zahlende Gesamtbetrag inkl. Versandkosten ist sofort fällig.
4.Sofern der Kunde Unternehmer ist, verstehen sich die Preise zuzüglich Verpackung, Fracht, Porto, Versandkosten und Versicherung. Soweit sich unsere Einkaufspreise, Transportkosten, betriebsbezogene Steuern oder sonstige Kosten, die sich auf den einzelnen Preis auswirken, zwischen Vertragsschluss und vereinbartem Liefertermin – bei einem Nichthandelsgeschäft nur, wenn dieser Zeitraum mehr als 4 Monate beträgt - für uns unvorhersehbar verändern, kann jede der Vertragsparteien eine entsprechende Preisanpassung verlangen.
1.Dr. Thorsten Münch bietet dem Kunden unterschiedliche Zahlungsmethoden an. Diese sind: Paypal, Kreditkartenzahlung mit Master- oder Visacard, elektronisches Lastschriftverfahren, Sofortüberweisung oder Überweisung. Dr. Thorsten Münch behält sich vor, nach eigenem Ermessen einen oder mehrere der genannten Zahlungsanbieter nicht anzubieten oder Zahlungsmethoden zu erweitern oder Bestehende zu entfernen. Im Falle eines Widerrufs der Vertragserklärung durch den Verbraucher gemäß § 7 oder im Falle einer Rückabwicklung des Vertrages aus anderen Gründen erstatten wir die bereits gezahlten Vergütung. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt wurde. Im Falle der Erteilung eines SEPA Mandats ist zeitgleiche Rückbuchung durch den Kunden daher nicht notwendig. Wir sind berechtigt, zum Zwecke der Überprüfung der Personenidentität des Kontoinhabers einen Nachweis, wie z.B. die Kopie eines amtlichen Dokuments, aus dem sich die aktuellen Adressdaten ergeben, zu verlangen. Sollte der Kunde nach dennoch veranlasster Rückbuchung und gleichzeitiger Rückzahlung durch uns nach angemessener Fristsetzung durch uns den unberechtigt erhaltenen Betrag nicht zurückzahlen, sind wir berechtigt, zur zivilrechtlichen Durchsetzung unserer Ansprüche Auskunft bei der kontoführenden Bank des Käufers über die zu dem Kontoinhaber gehörenden personenbezogenen Daten zu verlangen. Außerdem behalten wir uns in diesem Fall eine Strafanzeige vor.
2.Wir sind berechtigt, die Vorlage von Kopien amtlicher Dokumente zur Identitäts- und Plausibilitätsprüfung zu verlangen.
3. Gerät der Kunde in Verzug mit der Zahlung einer Rate, sind wir berechtigt, die vereinbarte Ratenzahlung zu kündigen und die gesamte restliche Vergütung sofort fällig zu stellen. Aktuell bieten wir kein Abomodell an. Es ist ein digitales Buch zum Festpreis.4. Hat der Kunde ein Produkt im Zusammenhang mit einem Abonnement erworben und gerät er mit der Vergütung, die einem monatlichen Beitrag entspricht, in Verzug, sind wir berechtigt, den zugrunde liegenden Vertrag außerordentlich zu kündigen. Der Kunde schuldet in diesem Fall Schadensersatz in Höhe des uns entgangenen Gewinns abzüglich ersparter Aufwendungen unter der Berücksichtigung der Vorfälligkeit. Der sich hieraus zu ermittelte Schaden beträgt 80 % der vereinbarten monatlichen Vergütung vom Zeitpunkt der Kündigung bis zum Ende des vereinbarten Abonnements. Dem Kunden bleibt unbenommen nachzuweisen, dass uns kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.
5.Der Kunde erhält über das erworbene Produkt eine Rechnung. Der Kunde wird gebeten, die Angaben auf der Rechnung sorgfältig zu prüfen. Korrekturen einer Rechnung kommen nur in begründeten Ausnahmefällen in Betracht.
Widerrufsbelehrung für die Lieferung von Waren
Wenn der Käufer Verbraucher ist, steht ihm das folgende Widerrufsrecht zu:
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Im Falle eines Vertrags über mehrere Waren, die Sie im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die getrennt geliefert werden beginnt die Frist an dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (zwischen Dr. Thorsten Münch, Kirschenstieg 17, 22297 Hamburg Deutschland, E-Mailadresse: fatbaastard@gmail.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Hinweis
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen über die Lieferung von Waren Zeitschriften oder Illustrierte mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen, bei Fernabsatzverträgen über die Lieferung zusätzlicher Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, WENN ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde; bei Fernabsatzverträgen über die Lieferung von Waren, WENN diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;
Widerrufsbelehrung für die Lieferung digitaler Inhalte
Wenn der Käufer Verbraucher ist, steht ihm das folgende Widerrufsrecht zu:
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (zwischen Dr. Thorsten Münch, Kirschenstieg 17, 22297 Hamburg Deutschland, E-Mailadresse: fatbaastard@gmail.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass haben), sofort und binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt Haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden IHNEN wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Widerrufsbelehrung für die Erbringung von Dienstleistungen
Wenn der Käufer Verbraucher ist, steht ihm das folgende Widerrufsrecht zu:
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (zwischen Dr. Thorsten Münch, Kirschenstieg 17, 22297 Hamburg Deutschland, E-Mailadresse: fatbaastard@gmail.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass haben), sofort und binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden IHNEN wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts des Vertrages unterrichten, bereits erbrachte Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistung entspricht.
Widerrufsbelehrung für Teil- und Ratenzahlungsverträge
Wenn der Käufer Verbraucher ist oder die §§ 491 bis 512 BGB gemäß § 513 BGB anwendbar sind, und der Käufer eine Ratenzahlungsvereinbarung mit uns geschlossen hat, steht ihm folgendes Widerrufsrecht zu:
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen widerrufen. Die Frist beginnt nach Abschluss des Vertrags, aber erst, nachdem Sie alle Pflichtangaben nach § 492 Absatz 2 BGB (z. B. Angabe zur Art des Darlehens, Angabe zum Nettodarlehensbetrag, Angabe zur Vertragslaufzeit) erhalten haben. Sie haben alle Pflichtangaben erhalten, wenn sie in der für Sie bestimmten Ausfertigung des Antrags oder in der für Sie bestimmten Ausfertigung der Vertragsurkunde oder in einer für Sie bestimmten Abschrift ihres Antrags oder der Vertragsurkunde enthalten sind und Ihnen eine solche Unterlage zur Verfügung gestellt worden ist. Über in den Vertragstext nicht aufgenommene Pflichtangaben können Sie nachträglich auf einem dauerhaften Datenträger informiert werden; die Widerrufsfrist beträgt dann einen Monat. Sie sind mit den nachgeholten Pflichtangaben nochmals auf den Beginn der Widerrufsfrist hinzuweisen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs, wenn die Erklärung auf einem dauerhaften Datenträger (z.B. Brief, Telefax, E-Mail) erfolgt. Der Widerruf ist zu richten an uns (zwischen Dr. Thorsten Münch, Kirschenstieg 17, 22297 Hamburg Deutschland, E-Mailadresse: fatbaastard@gmail.com).
Besonderheiten bei weiteren Verträgen
Steht Ihnen in Bezug auf den Kauf von Waren, der Lieferung von digitalen Inhalten oder der Erbringung von Dienstleistungen ein Widerrufsrecht zu, so sind Sie mit wirksamem Widerruf des angegebenen Geschäfts auch an diesen Darlehensvertrag nicht mehr gebunden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Sie sind zur Zahlung von Wertersatz für die bis zum Widerruf gelieferten digitalen Inhalte verpflichtet, wenn Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass vor dem Ende der Widerrufsfrist mit der Lieferung der digitalen Inhalte begonnen wird.
Ende der Widerrufsbelehrung
Nichtbestehen eines Widerrufsrechts
Die in dieser Erklärung genannten Widerrufsrechte stehen ausschließlich Verbrauchern zu. Ein etwaiges Widerrufsrecht entsteht für Verbraucher gemäß § 312 Abs. 2 BGB aber auch dann nicht, wenn einer der folgenden Vertragstypen vorliegt:
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An: Dr. Thorsten Münch, Kirschenstieg 17, 22297 Hamburg Deutschland, E-Mailadresse: fatbaastard@gmail.com
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über Fernunterricht(*)
Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
Der digitale Download steht sofort nach Zahlungseingang zur Verfügung. Der Nutzer kann das Buch unter dem Button Download sofort herunterladen oder sich mittels seiner Zugangsdaten online einloggen und die Onlineversion des Buches lesen. Beim Download wird eine angemessene Internetgeschwindigkeit vorausgesetzt. Die Buchgröße beträgt 2 GB und nimmt je nach Geschwindigkeit etwas Zeit in Anspruch. Nachdem Herunterladen empfehlen wir einen geeigneten PDF Reader zu verwenden. Wir empfehlen Adobe Reader.
Gerät Dr. Thorsten Münch in Verzug, so kann der Kunde, sofern er Unternehmer ist, nur nach fruchtlosem Ablauf einer schriftlich gesetzten angemessenen Nachfrist, die mindestens vierzehn Tage betragen muss, vom Vertrag insoweit zurücktreten, als dass das Produkt bis dahin nicht als versandbereit gemeldet wurde. Im Falle eines Teilverzuges oder einer Teilunmöglichkeit kann der Käufer nur dann vom gesamten Vertrag zurücktreten oder nur dann Schadensersatz wegen Nichterfüllung der ganzen Verbindlichkeit verlangen, wenn die teilweise Erfüllung des Vertrages für ihn kein Interesse hat.
Handelt es sich beim erworbenen Produkt um einen digitalen Inhalt, so beginnt die Bereitstellung innerhalb von zwei Werktagen nach Zahlungseingang. Das Produkt gilt als bereitgestellt, wenn:
Die Bereitstellung erfolgt entweder über die IT-Infrastruktur von Dr. Thorsten Münch oder nach Wahl des Erfüllungsgehilfen über dessen eigene IT-Systeme. Werden die digitalen Inhalte von Dr. Thorsten Münch bereitgestellt, werden Einschränkungen der Bereitstellung in zeitlicher und quantitativer Hinsicht auf dem Bestellformular bekanntgegeben und sind unmittelbarer Bestandteil des Vertrages. Werden die Produkte über technische Einrichtungen des Erfüllungsgehilfen oder eines Dritten bereitgestellt, so gilt die Bereitstellung für mindestens 12 Monate und für eine Mindestanzahl von 50 Zugriffen als vereinbart.
Die Absätze 4. und 5. sind nicht auf Dauerschuldverhältnisse und Ratenvereinbarungen anwendbar. In diesem Fall endet die Bereitstellung mit Ablauf der Vertragslaufzeit.
Die Pflicht zur Aktualisierung digitaler Inhalte i.S.d. § 327f BGB sowie im Sinne der §§ 475a Ab. 2 i.V.m. 475b Abs. 4 Nr. 2 BGB besteht gegenüber Kunden, die nicht Verbraucher sind, nicht. Gegenüber Verbrauchern entfällt die Pflicht nach Ablauf der Bereitstellungspflicht.
Ist der Kunde Verbraucher, gelten die gesetzlichen Regelungen für den Gefahrübergang.
Sofern der Kunde Unternehmer ist, geht die Gefahr auf ihn über, sobald die Sendung an die durch Dr. Thorsten Münch sorgfältig ausgewählte Transportperson übergeben wurde oder zwecks Versendung das Lager oder das eines Unterlieferanten verlassen hat. Verzögert sich der Versand auf Wunsch des Käufers, so geht die Gefahr bei Meldung der Versandbereitschaft auf ihn über. Dasselbe gilt bei der Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten.
Dr. Thorsten Münch bemüht sich stets sicherzustellen, dass die Website ohne Unterbrechungen zur Verfügung steht und die Übermittlungen fehlerfrei sind. Dies kann jedoch nicht jederzeit gewährleistet werden. Der Zugriff auf die Online-Plattform kann ferner gelegentlich unterbrochen oder beschränkt sein, um Instandsetzungen, Wartungen oder die Einführung neuer Einrichtungen zu ermöglichen. Dr. Thorsten Münch bemüht sich, die Dauer und Häufigkeit dieser vorübergehenden Unterbrechungen zu begrenzen.
Dr. Thorsten Münch haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt.
In Fällen leichter Fahrlässigkeit haftet Dr. Thorsten Münch nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht und nur in Höhe des vertragstypischen Schadens. Eine wesentliche Vertragspflicht im Sinne dieser Ziffer ist eine Pflicht, deren Erfüllung die Durchführung des Vertrages erst ermöglicht und auf deren Erfüllung sich der Vertragspartner deswegen regelmäßig verlassen darf.
Die Haftungsbeschränkungen gelten zugunsten der Mitarbeiter, Beauftragten und Erfüllungsgehilfen von Dr. Thorsten Münch entsprechend.
Im Übrigen ist die Haftung von Dr. Thorsten Münch ausgeschlossen.
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Die Plattform kann vom Käufer unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ aufgerufen werden.
Erfüllungsort für alle aus dem Vertragsverhältnis entstehenden Ansprüche ist Hamburg, wenn der Kunde Unternehmer ist.
Ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Hildesheim, vorausgesetzt der Kunde ist Kaufmann oder hat keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU-Mitgliedsstaat, hat seinen festen Wohnsitz nach Wirksamwerden dieser Nutzungsbedingungen ins Ausland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort ist im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt.
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
Mit Gegenansprüchen kann der Kunde nur aufrechnen, sofern diese Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Das gilt nicht, soweit Ansprüche eines Verbrauchers aus oder im Zusammenhang mit der Geltendmachung seines gesetzlichen Widerrufsrechts dadurch berührt werden. Ein Zurückbehaltungsrecht kann nur geltend gemacht werden hinsichtlich Ansprüche aus demselben Vertragsverhältnis.
Dr. Thorsten Münch ist berechtigt nach eigenem Ermessen einen Identitätsnachweis, sowie einen Nachweis der Volljährigkeit und der Adresse des Kunden anzufordern. Kommt der Kunde dieser Aufforderung nicht innerhalb einer Woche nach, so ist Dr. Thorsten Münch berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen und die Bereitstellung von digitalen Inhalten sowie die Erbringung von Dienstleistungen einzustellen und gegebenenfalls verschickte Ware zurückzufordern.